Antrag auf Sitzungsdienst während Pandemie

Mit Bedauern haben wir – Fraktionen und Gruppierungen Bezirkstag Oberbayern –  zur Kenntnis nehmen müssen, dass das Ergebnis unserer Besprechung vom 26.03.20 in der Fraktionsvorsitzendenrunde nicht in dem Sinne weiterentwickelt wurde, wie es besprochen wurde.

Martina Neubauer und Gräfin Baudissin-Schmitt haben in der Telefonkonferenz deutlich gemacht, dass eine Reduzierung der Sitzungen lediglich im vorberatenden Bereich denkbar wäre und mitgetragen würde. Dies spiegelt der nun bekanntgegebene Sitzungsplan jedoch nicht wider. Daher können wir dem auch nicht zustimmen.

Die Fraktionen FDP, B 90/Die Grünen im Obb. Bezirkstag wie auch die Ausschussgemeinschaft ÖDP/TierschP stellen daher einen Antrag zum Sitzungsdienst während der Pandemie.

Der vollständige Antrag als PDF-Datei